Montag, Dezember 27, 2004

Arte-Reportage zum israelischen Mauerbau

Die Arte-Reportage "Mit offenen Karten - Israel - Palästina - Sicherheitzaun" (2004) zeichnet den Verlauf der israelischen Mauerbaus bzw. Zaunbaus im israelisch-palästinensischen Grenzgebiet nach. Hauptbedeutsam für völkerrechtliche Beurteilung dürfte sein, dass der Mauerbau ausschließlich auf palästinensischem Gebiet erfolgt und durch großräumige Einbeziehung israelischer Siedlungen weiteres Palästinensergebiet okkupiert und teilt, so dass große Palästinenser-Ortschaften vollständig vom palästinensischen Hinterland abgetrennt wurden. Desgleichen passiert mit Ost-Jerusalem.

http://de.youtube.com/watch?v=xp_4zkuwozI

Kommentar: Die Baumaßnahmen werden damit begründet, sie würden das Eindringen palästinensischer Selbstmordattentäter hindern, aber selbst wenn zu solchen Sicherheitsmaßnahmen ein Mauerbau richtig wäre, dann nur innerhalb der anerkannten Grenzen Israels und nicht als Landnahme auf Palästinensergebiet.

markus rabanus >> www.Diskussionen.de

CHRONIK-Vermerk: Die Arte-Reportage entstand 2004, also vor dem Abzug der israelischen Siedlungen im Gaza-Streifen. Deshalb Posting-Rückdatierung des Postings auf Dezember 2004.

Sonntag, Dezember 12, 2004

verbesserter Nahost-Friedensplan

iNiDiA.de "Arabisch-Israelische Liga"
als Alternative zur "Roadmap" und anderen Friedensplänen

7-Etappen-Plan
sven translation ERGÄNZEN
vom 04/2003 überarbeitet 12/2004

1. Etappe:
Der UN-Sicherheitsrat veranlasst die Israelis, Palästinenser und Araber in beliebiger Reihenfolge zu Erklärungen, in denen gegenüber der Weltorganisation die Einsicht bekundet wird, a) dass es wirklichen Frieden nicht gegeneinander, sondern nur im regionalen Miteinander geben kann, b) dass die Verhandlungen nicht von "Vorbedingungen" abhängig sein dürfen, die allenfalls im Friedensprozess Ergebnis sein können: "Ende des Terrors, Ende der Besatzung und Siedlungspolitik, ..." KLICK

2. Etappe:
Der UN-Sicherheitsrat gründet eine Arabisch-Israelischen Liga, deren vordringlichste Aufgabe ein System kollektiver Sicherheitsgarantien ist.

3. Etappe:
Stationierung von Polizei-Truppen der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen in den Palästinenser-Gebieten zur Terrorbekämpfung und Reorganisation der palästinensischen Selbstverwaltung.

4. Etappe:
Erst dann Rückzug der israelischen Armee aus den Palästinenser-Gebieten.

5. Etappe:
Hinsichtlich der israelischen Siedlungen gibt es vier Alternativen: 1. entweder Übergabe oder 2. Gebietstausch, 3. doppelte Staatsbürgerschaft oder 4. den Streitparteien fiele etwas Besseres ein.

6. Etappe:
Multikulturelle Reformierung der Staatsziele sowohl Israels als auch des künftigen Palästinenserstaates und Jerusalems, geteilt oder mit Sonderstatus.

7. Etappe:
Gründung des Palästinenser-Staates und dessen Aufnahme in das System Kollektiver Sicherheit der Arabisch-Israelischen Liga.

Nahost-Konflikt DISKUSSION