Samstag, Juli 17, 2010

Deutschland: Hamas-Hilfsorganisation verboten

Berlin / Frankfurt am Main (Deutschland), 17.07.2010 – Das Bundesinnenministerium hat die Hilfsorganisation Internationale Humanitäre Hilfe (IHH) mit Sitz in Frankfurt am Main verboten. Sie stand bereits seit der Aufbringung der angeblichen „Humationären Hilfsflotte“ im israelischen Haifa im Verdacht, die Terrororganinsation Hamas zu unterstützen. Die Staatanwaltschaft Frankfurt am Main überprüft aufgrund eines anonymenn Hinweises die Organisation. Am Montag wurden bundesweit mehrere Büros von Mitgliedern durchsucht und zahlreiches Beweismaterial sichergestellt. Die Auswertung des sichergestellten Materials steht noch aus.

Mitte der 1990er-Jahre während des Bosnien-Kireges gegründet, avanciert der Verein als Vermittler und sucht auch Gespräche zu Organisationen, die Gebiete besetzt halten oder aktiven Widerstand betreiben: Widerstand sei jedoch nicht dem Terrorismus gleichzusetzen. Dadurch gerät sie aber in den Verdacht, mit Terrororganisationen oder Extremisten unter einer Decke zu stecken oder zumindest mit ihnen zu sympathisieren. Inzwischen ist der Verein weltweit aktiv, zum Beispiel in Äthiopien, in Somalia, Haiti und eben auch in Nahost. Vereins-Mitarbeiter planen und errichten offiziell Schulen und leisten humanitäre Hilfe. Es existiert eine türkische und eine deutsche Splitterorganisation des Vereins.

Donnerstag, November 19, 2009

Netanjahu räubert weiter

Der Beschluss zum Bau von 900 Wohnungen in Ost-Jerusalem stößt weltweit auf Kritik, nicht aber auf Widerstand und korrumpiert weitere 900 israelische Familien für die Annexionspolitik.
Der Koalitionsvertrag von Frau Merkel bekundet: "Im Nahostfriedensprozess treten wir mit Nachdruck für eine Zwei-Staaten-Lösung ein: für einen Staat Israel, der von allen Nachbarn anerkannt wird und dessen Bürger in Frieden und Sicherheit leben können, sowie für einen lebensfähigen palästinensischen Staat, dessen Bürger ihr Schicksal in Würde und Frieden selbst bestimmen können."
@Frau Merkel, tun Sie das "mit Nachdruck" und zeigen Netanjahu die Grenzen auf, die es für die "Zweistaaten-Lösung" braucht, denn auf den >> Landkarten israelischer Nationalisten ist das längst nicht mehr vorgesehen.

Markus Rabanus >> Diskussion